Europa wirkt dieser Tage oft wie ein Kontinent, der sich selbst beim Schrumpfen zusieht. Zu abhängig von Washington, zu zerstritten nach innen, zu langsam in der Entscheidung – so lautet das Mantra, das sich in Talkshows, Leitartikeln und Konferenzfluren hartnäckig hält. Wer es häufig genug wiederholt, glaubt irgendwann selbst daran: Europa als ewiger Juniorpartner, als politischer Zaungast einer Welt, die andere ordnen.
Jürgen Trittin hält dagegen. Nicht mit Pathos, sondern mit einem nüchternen Blick auf Macht – und auf die eigenen Möglichkeiten. „Ich bin überhaupt nicht damit einverstanden mit so einem europäischen Masochismus“, sagt er. Das ist mehr als eine Laune eines Ex-Ministers, der sein politisches Leben längst hinter sich haben könnte. Es ist eine Diagnose: Europa hat die Angewohnheit entwickelt, seine Stärke nicht als Handlungsauftrag zu begreifen, sondern als Begründung dafür, warum es angeblich doch nicht geht.
Dabei ist die Lage ernst genug, um sich Illusionen zu verbieten. Trittin spricht von einem „Zeitenbruch“, nicht von einer bloßen „Zeitenwende“. Die Rückkehr des Krieges nach Europa, der „neue Imperialismus“ Putins, der auf „die Wiederherstellung des Zarenreiches“ ziele – all das ist für ihn kein Ausreißer, sondern Ausdruck einer tieferen Verschiebung. Und diese Verschiebung kommt nun auch „auf der anderen Seite des Atlantiks“ an: „Auch hier ein Imperialismus der Schwäche. Die USA konnten nicht mehr globaler Hegemon sein … und unter Trump haben sie jetzt beschlossen, wir wollen das auch nicht mehr.“
Wer so spricht, beschreibt nicht nur geopolitische Tektonik. Er beschreibt die Rückkehr eines Denkens, das in Europa lange als historisch erledigt galt: Einflusszonen statt Verträge, Stärke statt Regeln, Drohung statt Diplomatie.
Imperialismus der Schwäche
Trittins Begriff ist bestechend, weil er zwei scheinbar widersprüchliche Dinge verbindet: Aggression und Erosion. Autokraten greifen oft nicht an, weil sie unantastbar sind, sondern weil ihnen die Zeit davonläuft. „Wenn Macht erodiert, dann neigt der Autokrat zu mehr Aggression“, sagt er später. Das gilt für Moskau – und, so seine Lesart, inzwischen auch für Washington.
Wir haben zu lange geglaubt, dass wirtschaftliche Rationalität nationale Aggression verhindert.
Jürgen Trittin
Das ist ein Perspektivwechsel, der auch Europas Fehler verständlich macht. Denn Europa hat sich über Jahrzehnte an eine Welt gewöhnt, in der wirtschaftliche Verflechtung als Friedensgarantie galt. Trittin nennt das eine Überinterpretation des Clinton-Mottos: „It’s economy, stupid.“ Europa habe geglaubt, „dass ökonomische Rationalität … dazu führen kann, solche nationalistisch getriebene Aggressionen zu unterbinden“. Es habe zu lange übersehen, dass Autokratien „nach anderen Mechanismen funktionieren“ – und dass Wohlstandslogik dort nicht automatisch Politiklogik ist.
Das Ergebnis lässt sich an der Ukraine ablesen: Nicht die NATO-Verträge hätten bedroht, sagt Trittin, sondern „das Modell einer offenen Volkswirtschaft und einer offenen Gesellschaft“. Die ukrainische Entscheidung, sich Richtung EU zu orientieren, wurde aus Sicht des Kremls zur Gefahr – nicht militärisch, sondern ansteckend: Was in Kyjiw möglich ist, könnte auch in Minsk möglich sein, „und möglicherweise kann das auch dort [in Russland] passieren“.
Damit ist das Grundproblem umrissen: Europas attraktivstes Angebot – Rechtsstaat, offene Gesellschaft, ökonomische Perspektive – ist für autokratische Systeme nicht nur Konkurrenz, sondern Provokation.
Europas Stärke – und sein Reflex, sie zu verschenken
Wer Europa wirklich kleinreden will, muss es erst einmal ignorieren: 450 Millionen Bürgerinnen und Bürger, der größte Binnenmarkt der Welt, ein Raum, in dem „Kaufkraft“ und „Rechtssicherheit“ nicht nur Begriffe, sondern Alltag sind. Trittin formuliert es mit einem Satz, der wie eine kleine Ohrfeige klingt: „Bevor ihr euch kleiner macht, als ihr seid, überlegt euch doch mal, warum alle Oligarchen, alle Scheichs ihr Geld dann lieber in Europa anlegen.“
Und doch, so Trittin, versagt Europa regelmäßig im Moment der Entscheidung. In den Zollverhandlungen mit den USA habe man sich „unnötig klein gemacht“: ein Deal, in dem die Amerikaner „keine Zölle mehr zahlen sollten, aber wir 15% und Stahl und Aluminium 50%“. Das ist für ihn kein technisches Problem, sondern ein Symptom: Europa hat oft das Instrumentarium, aber nicht die Haltung.
Noch gravierender ist für ihn die Frage des Völkerrechts – weil Europas Anziehungskraft daran hängt. „Die Frage des Völkerrechts ist keine Petitesse“, sagt Trittin. „Es ist der letzte Kontinent, der mit der Frage Völkerrecht luschig umgehen darf.“ Seine Kritik am Umgang mit dem Iran-Konflikt ist entsprechend scharf: „Da gibt es keine Zweideutigkeiten. Es gibt ein Gewaltverbot …“ Und er widerspricht der gängigen Rechtfertigung, Iran sei kurz vor der Bombe gewesen: „Aber das ist falsch. Die IAEO hat das ausdrücklich widerlegt.“
Hier steckt die eigentliche europäische Herausforderung: Wenn Europa nicht über Hard Power dominiert, muss es umso konsequenter über Normen führen. Wer das Völkerrecht relativiert, relativiert das eigene Kapital.
Resilienz kostet – Souveränität auch
Was folgt daraus praktisch? Trittin argumentiert nicht romantisch für Autarkie, sondern kühl für Resilienz. Und er sagt den Satz, der in Europa oft verdrängt wird: „Resilienz kostet.“ Sie kostet Geld, sie kostet Bequemlichkeit, sie kostet das Ende einer Globalisierung, „die immer dort zugreift, wo es gerade am billigsten ist“.
Diese Logik überträgt er auf Energie, Technologie und Sicherheit. In der Energiepolitik macht er sich lustig über eine Wahrheit, die sich gerade erst wieder beweist: In Krisen steigen Gaspreise, erneuerbare bleiben stabil. Er zitiert eine Postillon-Schlagzeile, die als Witz gemeint war, aber als Fakt funktioniert: „Trotz Iran-Krise, Preise für Solar- und Windstrom bleiben stabil.“ Und er liefert Zahlen als Gegenmittel gegen die verbreitete Erzählung, die fossil geprägte Welt sei alternativlos: „2024 waren 92,5 Prozent aller neuen Stromkraftwerke auf Basis erneuerbarer Engerien.“ Für 2025, sagt er, sehe es „erneut wieder nach über 90 Prozent“ aus.
Bei der Technologiesouveränität wird der Ton noch dringlicher. Es ist ein Skandal, findet Trittin, wenn Bodycams deutscher Polizisten auf US-Clouds speichern – und er sagt den Satz, der in Behördenfluren wie Ketzerei klingt: „Ich kann es bis heute nicht nachvollziehen, warum deutsche Behörden noch mit Outlook arbeiten.“ Denn wenn Outlook in der Microsoft-Cloud speichert, sei „jeder Mailverkehr einer deutschen Behörde den amerikanischen Behörden zugänglich“. Das müsse man „beenden“. Dass es gehe, zeigt für ihn ein praktisches Beispiel: Schleswig-Holstein.
Auch die Debatte um Palantir und Sicherheitssoftware ist für Trittin nicht technikfeindlich, sondern demokratiepraktisch. Er erinnert daran, wie Peter Thiel groß geworden ist: „Mit Staatsaufträgen.“ Und er fragt, warum Europa nicht fähig sein sollte, ein eigenes Produkt zu entwickeln – „mit dem Unterschied, dass es nicht auf dem Server von einem Mann landet, der öffentlich erklärt, … Demokratie ist nicht kompatibel mit seinen Vorstellungen.“
Souveränität, so verstanden, ist kein Symbolprojekt. Sie ist Schadensprävention.
Demokratie als Lieferfähigkeit
Trittin wird im Inneren fast grundsätzlicher als in der Außenpolitik. Er sieht eine „Verheerung“ des Neoliberalismus weniger in ökonomischen Dogmen als in einem Menschenbild: „dass jeder sich selbst genug ist“. Gesellschaft, sagt er, sei mehr als „die Summe von 80 Millionen Individuen“ – und ohne das Gefühl sozialer Zugehörigkeit werde Politik zur Fremdmaschine.
Aber Zugehörigkeit entsteht nicht durch Appelle. Sie entsteht durch Erfahrung: durch das Gefühl, dass Institutionen funktionieren. Hier trifft Trittin einen wunden Punkt der Bundesrepublik: „Wird man dahin kommen müssen, dass wirklich geliefert wird?“ Er illustriert es am Beispiel der Krankenhausreform: Alle hätten gewusst, dass Konzentration sinnvoll ist – und doch werde sie „wieder aufgeweicht“. Das Ergebnis: „Schlechte Leistung für mehr Geld.“ Und genau dieses Muster, so seine Warnung, zersetzt Vertrauen schneller als jede Talkshow-Polemik.
Im Kleinen erzählt er, warum Politik Konflikte aushalten muss: die Pfandpflicht, die Klagen, die Lobbykampagnen. Nicht weil das Dosenpfand weltgeschichtlich wäre, sondern weil es zeige, dass Demokratie nur dann wirkt, wenn „Recht … umgesetzt“ wird – und wenn man sich nicht von „zahlungskräftige[n] Minderheiten“ erpressen lässt.
Und selbst beim Dauerstreit Migration bleibt er unaufgeregt: Deutschland sei auf Zuwanderung angewiesen, die Debatte habe sich „seit Rita Süssmuth … nichts geändert“. Gleichzeitig müsse Integration funktionieren – schnell, praktisch, arbeitsmarktnah. Sein Satz dazu ist so schlicht wie radikal: „Jemand, der in Bagdad Busse gefahren hat, der kann auch in Berlin Bus fahren. Aber er sollte mit dem Fahrgast sprechen können.“
Am Ende wird aus all dem kein Trosttext, sondern eine Haltung. Trittin zitiert Antonio Gramsci: „Pessimismus des Geistes und Optimismus des Willens.“ Und ergänzt – mit Verweis auf Anne Applebaum – den moralischen Imperativ: Wir seien privilegiert, „wir sollten nicht resignieren, sondern wir haben die Pflicht nicht zu resignieren“.
Der Satz passt zur Gegenwart, weil er den bequemsten Ausweg verwehrt: das Klagen ohne Konsequenz.