Ein Bundeskanzler im Umfragetief greift nach der Geste des persönlichen Leids

„Kein Bundeskanzler vor mir hat so etwas ertragen müssen." - Das hat Friedrich Merz dem Spiegel gesagt, über Anfeindungen in sozialen Medien. Schröder, fügt er hinzu, sei nicht so angefeindet worden wie er. Er beschwere sich nicht. Er wolle es nur festhalten.

Festgehalten. Schauen wir kurz, was vor ihm zu ertragen war.

Konrad Adenauer wurde von der Hälfte des Landes als Verräter beschimpft, weil er Deutschland an den Westen gebunden hatte. Willy Brandt führte das Land durch das Olympia-Attentat und musste sich von Franz Josef Strauß als „Frahm" rufen lassen, eine kalkulierte Anspielung auf seinen unehelichen Geburtsnamen, gemünzt darauf, ihm seine Legitimität als Kanzler zu nehmen. Helmut Schmidt regierte durch den Deutschen Herbst, RAF, Schleyer, sieben tote Geiseln in Mogadischu, ohne öffentlich zu jammern. Helmut Kohl wurde mit Eiern beworfen und mit „Birne" verspottet.

Friedrich Merz ist seit elf Monaten im Amt. Im INSA-Politikerranking dieser Woche belegt er den letzten Platz. Zehn Prozent der Befragten finden seine Arbeit gut. In dieser Lage sagt er, er müsse mehr ertragen als jeder Kanzler vor ihm.

Wem nützt das?

Es lohnt sich, einen Moment auf den Zustand zu schauen, aus dem heraus dieser Satz fällt. Ein Kanzler, der innerparteilich angezählt ist, dessen Koalition sich selbst auf einer Skala bis hundert „noch nicht bei fünfzig" verortet, dessen Partei in Umfragen hinter der AfD liegt, sucht in einem deutschen Leitmedium nach einer Antwort auf die Frage, woran es liegt. Und findet sie in den Anderen. In der Härte des Netzes. In einer Zumutung, die kein Vorgänger gekannt habe.

Was soll ein solcher Satz erreichen? Er kann zweierlei. Er kann Mitleid mobilisieren. Oder er kann Schwäche beglaubigen.

Beides ist gefährlich. Mitleid ist die Währung, die ein Regierungschef sich am wenigsten leisten kann, weil sie ihn aus der Rolle des Handelnden in die des Erleidenden überführt. Und Schwäche, einmal eingeräumt, wird auf der anderen Seite des politischen Spektrums dankbar abgeholt. „Merz hält dem Druck nicht stand", schreibt es sich von selbst. Es schreibt sich gerade.

In einem Moment, in dem die AfD in Sachsen-Anhalt mit knapp 40 Prozent vor einer Landtagswahl steht, ist die Klage über das eigene Schicksal kein neutraler Akt. Sie ist Munition. Sie liefert das Bild, das die Gegenseite ohnehin malt. Freiwillig.

Was an Merz' Satz stört, ist nicht, dass er historisch nicht trägt. Was stört, ist eine Form der Verkennung, an die sich diese Republik gerade gewöhnt: das Beharren auf der eigenen Ausnahme, während ringsum die Substanz erodiert. Philipp Ruch, Gründer des Zentrums für Politische Schönheit, hat dafür einen scharfen Begriff: die Verkennung des Wesens des Rechtsextremismus. Er meint damit jene Männer der Weimarer Republik, die Hitler einkeilen wollten und sich dabei für die Klugen hielten. Heute trägt diese Haltung andere Anzüge. Aber das Muster ist verwandt: Man unterschätzt, was vor einem steht, weil man sich selbst in einer Geschichte verortet, in der man nicht mehr lebt.

Macht ist kein Schutzraum. Sie ist eine Zumutung, die man eingeht, weil man andere gestalten will. Wer in das höchste Amt der Bundesrepublik strebt, weiß, dass er Widerspruch ernten wird, dass dieser Widerspruch in einer Zeit der Entgrenzung roher wird, dass er manchmal die Grenze des Erträglichen überschreitet. Das ist real. Es ist beklagenswert. Es ist auch wahr, dass die sozialen Medien eine Verachtung mobilisieren, die in den siebziger oder achtziger Jahren kein Massenpublikum gefunden hätte. In der Sache hat Merz einen Punkt. Nur lebt er nicht in der Geschichte, in der er ihn anführt.

Wer wirklich ohne Schutz dasteht

Was der Bundeskanzler erlebt, ist genau das, was Walter Lübcke erlebt hat. Was Bürgermeisterinnen in der Uckermark erleben. Was Stadträtinnen in Salzwedel erleben. Was Lehrerinnen in Görlitz erleben. Mit einem Unterschied: Sie erleben es ohne Personenschutz. Ohne Apparat. Ohne Rechtsabteilung. Ohne ein Kanzleramt, das täglich Drohmails sortiert und gefährliche Absender meldet.

Lübcke wurde nicht beleidigt. Er wurde 2019 auf seiner eigenen Terrasse erschossen, nachdem er jahrelang als „Verräter" der Bundesrepublik im Netz beschimpft worden war. Zwischen Verachtung im Netz und tödlicher Gewalt liegt nicht ein Kontinent, sondern manchmal nur ein Geländer. Das wissen viele kommunal Engagierte. Das wissen alle, deren Namen auf Listen stehen, die in einschlägigen Kanälen kursieren.

Peer Steinbrück hat mir für mein Buch „Die Schwerkraft der Vernunft" eine Zahl genannt, die ich seitdem nicht mehr loswerde. 80 bis 85 Prozent aller politischen Mandate in Deutschland seien kommunale Mandate. Ehrenamtlich. Männer und Frauen, die nach der Arbeit in Ausschüssen sitzen, die für ein paar hundert Euro Aufwandsentschädigung Entscheidungen treffen, die das Leben in ihren Gemeinden formen. Was passiere, fragte er, wenn bei den nächsten Kommunalwahlen nicht mehr genug Menschen bereit sind zu kandidieren? Was heiße das für die demokratische Substanz unserer Gesellschaft?

Kevin Kühnert hat seinen Rückzug aus der Politik mit Sicherheitsbedenken begründet. Er ist nicht der Einzige. Im ganzen Land geben Mandatsträgerinnen und Mandatsträger auf, weil die Kosten zu hoch geworden sind. Nicht die finanziellen, die menschlichen.

Die falsche Frage

Das ist die Lage, in der ein Bundeskanzler eine Aussage über das eigene Leid trifft. Und damit kommen wir zu dem, was an Merz' Satz wirklich verstörend ist. Nicht der historische Vergleich. Sondern die Bedeutung, die der Bundeskanzler einer Demokratie der Frage gibt, wer am meisten leidet, er oder seine Vorgänger. In einer Zeit, in der Hunderttausende kommunaler Mandatsträger schlicht weniger Schutz bekommen, als sie bräuchten, in der jüdische Kindergärten unter Polizeischutz stehen, in der Lehrerinnen ihre Adresse nicht mehr im Internet veröffentlichen, antwortet der mächtigste Politiker des Landes mit einer Aussage über sein eigenes Empfinden.

Wer in einer realen politischen Krise auf die Geste des persönlichen Leids zurückgreift, verschiebt die Aufmerksamkeit. Plötzlich geht es nicht mehr um seine Politik, sondern um die Frage, ob die Bürger nett genug zu ihm sind. Diese Geste kennen wir. Sie ist die Standardausweichbewegung derjenigen, die lieber über das reden, was ihnen widerfährt, als über das, was sie tun.

Antonio Gramsci, der einen Satz im Gefängnis Mussolinis formuliert hat, prägte eine Haltung, die jeder Politiker dieser Zeit kennen sollte: Pessimismus des Verstandes, Optimismus des Willens. Die Lage klar sehen. Trotzdem handeln. Niemals klagen. Eine Demokratie, die ihre kleinsten Mandatsträger nicht mehr schützt, wird auch ihre größten nicht mehr schützen können. In dieser Reihenfolge.

Die Frage, die in dieser Stunde ein Bundeskanzler stellen müsste, lautet nicht: Was muss ich ertragen? Sondern: Was muss ich tun, damit andere weniger ertragen müssen?